Jahresrückblick 2016 – Selbstsüchtige Autokraten

Heute mit meinen Ergänzungen zum dritten Feind der offenen Gesellschaft (Handelsblatt Weihnachtsausgabe)

Selbstsüchtige Autokraten

Die einseitige Berichterstattung zu Russland und vor allem Putin wird schon seit Monaten heiß diskutiert, soll hier aber gar nicht Thema sein. Der russische Schulterschluss mit Erdogan war zum Glück nicht der Auslöser, dass die EU beginnt sich mit dem Verhältnis zur Türkei kritisch auseinander zu setzen. Aber die Hetzjagd auf einen neuen US Präsidenten, in diesem Fall Donald Trump, erreicht zumindest in Deutschland eine neue Qualität.

Ganz nüchtern mal die Fakten zur USA: Im allgemeinen wird die USA als (vorbildliche) Demokratie angesehen, d.h. die Bürger dürfen in freien und geheimen Wahlen ihren nächsten Präsidenten wählen. Nach meinem Kenntnisstand gibt es bis heute keinerlei Hinweise darauf, dass die Wahlen unfrei waren, also

  • Menschen gezwungen wurden, oder
  • sich unter Druck gesetzt fühlten

ihre Stimme für einen der beiden Kandidaten abzugeben. Zudem gibt es absolut keine Hinweise darauf, dass die Wahlen nicht geheim waren. Im Gegenteil, schließlich nutzten - für viele Forschungsinstitute überraschend - signifikant viele US-Bürger ihr Recht auf die geheime Wahl, um ihren eigentlichen Wunschkandidaten zu wählen. Denn bei Umfragen logen viele Wähler offensichtlich, weil sie sich für ihren Kandidaten an den Pranger gestellt fühlten!
Diese Tatsache sollten sich die selbsternannten Verfechter der Demokratie mal hinter die Ohren schreiben: Menschen in den USA hatten Angst, ihren Wählerwillen öffentlich zu vertreten, weil sie mit Repressalien rechnen mussten. Wer schafft hier also selbstsüchtig die Demokratie ab?

Das HB liefert ein schönes Zitat von Prof. Herfried Münkler

Der Autokrat zeigt sich in der Rolle des Patriarchen, der sich um seine Landeskinder sorgt.

Nun, passt das nicht auf fast alle Politiker? Bei Patriarch und dem Adjektiv selbstsüchtig aus der Überschrift fällt mir übrigens die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. Die wird mehr als oft auch als schwarze Witwe bezeichnet, weil sie viele potentielle Emporkömmlinge eiskalt abservierte.

Fazit

Unterm Strich positioniert sich also die Elite Deutschlands - oder zumindest die, die sich dafür halten - gegen den neuen Präsidenten der USA. Gegen das Ergebnis der freien Wahlen der Vorzeigedemokratie. Gegen den Wählerwillen von 50% der US Amerikaner. Ein historisch einzigartiges Vorgehen.
Donald Trump muss sich bis dato einzigartige Anfeindungen gefallen lassen und treue Vasallen wie die Bundesrepublik knüpfen sogar die Bedingung zur Einhaltung demokratischer Grundrechte an die weitere Zusammenarbeit mit den USA. So als ob Donald Trump eine Regierung gestürzt oder sich ins Amt geputscht hätte.  Eine derartige Propaganda wird eigentlich nur den erklärten Dispoten der Eliten zu Teil, bevor man sie stürzt, oder in deren Land einmarschiert. Ich kann nicht umhin, darin eine Gewisse Komik zu erkennen.

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